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Stopp ACTA - Demo in München
Eingereicht von U.Kpunkt   
acta_image.php"Stoppt ACTA!" und "Wir wollen kein ACTA!" schallte es am Samstag den 11. Feb. immer wieder laut­stark von den Haus­wänden der In­nen­städte zu­rück. In rund 60 deut­schen Städten wurde gegen das Han­dels­ab­kommen "Anti Coun­ter­fei­ting Trade Agree­ment" (ACTA) de­mons­triert und die Men­schen kamen trotz der win­ter­li­chen Tem­pe­ra­turen aus ihren Häu­sern und ver­sam­melten sich zu zehn­tau­senden auf den Straßen.



Es pfeift ein rauher Wind

acta-demo "Wer nicht hüpft der ist für ACTA!" - Mit diesem Slogan und kol­lek­tivem Springen wärmten sich die Ak­ti­vis­tInnen in Mün­chen immer wieder ein wenig auf. Minus 10° Grad und dazu be­stän­diger Wind! Die Kälte war aber nicht der ein­zige Re­kord den un­sere Lan­des­haupt­stadt an diesem Nach­mittag ge­bro­chen hatte. Denn trotz ei­siger Kälte gingen am Samstag (11.02.) mehr als 16.000 Men­schen auf die Straße um gegen das Han­dels­ab­kommen ACTA, für mehr De­mo­kratie und einer Re­for­mie­rung des Ur­he­ber­rechts zu de­mons­trieren. Damit hat Mün­chen die Teil­neh­mer­zahl der Bun­des­haupt­stadt Berlin in etwa ver­dop­pelt! Mit einer derart großen Be­tei­li­gung haben selbst die Ver­an­stalter (zu denen auch die Pi­ra­ten­partei sowie die "Oc­cupy"-Be­we­gung ge­hört) nicht ge­rechnet! Sie waren von etwa 1000 Per­sonen aus­ge­gangen und de­menst­pre­chend klein ist auch der Laut­spre­cher­wagen aus­ge­fallen, so dass die Re­de­bei­träge weiter hinten gar nicht mehr wahr­ge­nommen werden konnten. (Aber diese Teil­neh­me­rInnen können be­reits viele Vi­deos auf einer be­kannten Platt­form an­sehen!) Hier ei­nige Be­su­cher­zahlen im Ver­gleich: Frank­furt a.M. zählte knapp 2000 Teil­neh­me­rInnen, Augs­burg 1000, Köln 2000, Nürn­berg 1200, Han­nover 1500, ...) Der in­ter­na­tio­nale Ko­or­di­nator der Kam­pagne "STOPP ACTA" Se­bas­tian Radtke rech­nete welt­weit sogar mit bis zu 200.000 Men­schen auf den Straßen.

Dies zeigt deut­lich welch un­ge­heure Bri­sanz dieses Thema be­sitzt!  ...und es ist ja auch nicht ver­wun­der­lich, geht es doch um die Zu­kunft un­serer Kinder und um un­sere ei­gene Frei­heit, die wir für die Durch­set­zung ob­struser Ur­he­ber­rechte ka­pi­ta­lis­ti­scher Groß­kon­zerne auf­geben sollen. Grünen-Po­li­tiker Thomas Pfeiffer for­mu­lierte es in einem Re­de­bei­trag mit einem tref­fendem Satz: "Es kann nicht an­gehen, dass die Frei­heits­rechte auf dem Altar der Ur­he­ber­rechte ge­op­fert werden!".


Ein erstes Zei­chen wurde ge­setzt

logo_acta Hier kam wieder einmal deut­lich zum Aus­druck, dass sich das Volk nicht mehr ein­fach so an der Nase her­um­führen lässt. Wenn schwam­mige Ver­träge "im stillen Käm­mer­lein" und hinter ver­schlos­senen Türen, fernab vom Willen des Volkes aus­ge­han­delt werden, müssen die Re­gie­rungen mit mas­siven Pro­testen rechnen!

So viel steht fest: Die Tags zuvor am Fr .10.02. von Jus­tiz­mi­nis­terin Sa­bine Leutheuser-Schnar­ren­berger ge­äu­ßerten "Be­denken" gegen den Ver­trag­s­ent­wurf wurden von den Men­schen durch­schaut und sogar als wei­terer Täu­schungs­ver­such der Re­gie­rung ge­wertet. Das Ma­gazin "Fokus-On­line" zi­tierte den Ver­an­stalter in Mün­chen Ro­land Jung­ni­ckel von der Or­ga­ni­sa­tion AK Vorrat mit fol­gendem Satz: "Die Ent­schei­dung über ACTA wurde nicht auf­ge­hoben, son­dern nur ver­schoben." Es sei "nur ein ver­lo­gener Schachzug", um die Öf­fent­lich­keit zu "be­ru­higen". / "Dies ist nur ein Vor­wand um den Wi­der­stand zu bremsen", so for­mu­lierte es Elmar Le­cher, Pres­se­spre­cher des Chaos-Com­puter-Club (CCC) im glei­chen Ar­tikel. "Das In­ternet ist für uns nicht nur ein Kon­sum­raum für Musik und Filme - wir ver­tei­digen hier un­seren di­gi­talen Le­bens­raum", so Le­cher weiter.

Die Stimmen der bis­lang braven Mit­bür­ge­rInnen in­ner­halb der Demo klangen da­gegen schon viel we­niger di­plo­ma­tisch: "Wenn das Ab­kommen wirk­lich durch­ge­drückt wird, dann nehme ich Steine in die Hand.", so ein junger Stu­dent. Wollen wir also hoffen, dass un­sere Re­gie­rungs­ver­treter die Zei­chen der Zeit er­kennen und es nicht zur Un­ter­zeich­nung der Ver­träge kommen wird, bzw. die Rah­men­be­din­gungen zu­min­dest vorher deut­lich und fel­sen­fest for­mu­liert werden. In Polen, Tsche­chien und der Slo­wakei wurde die Ra­ti­fi­zie­rung der Ver­träge auf­grund mas­siver Pro­teste zu­nächst aus­ge­setzt.







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